Die K-Frage

steht unmittelbar bevor. Allerdings soll kein neuer Kanzler oder eine Kanzlerin-Nachfolge auserwählt werden. Für die Berliner stellt sich am 18. September die Frage nach einer neuen Regierung, einer Landesregierung wohlgemerkt. Und in dem Zusammenhang möchte ich Sie als Wähler(in) für die Frage sensibilisieren, wie es eine zukünftige Regierung in Berlin mit der Kultur hält. Der Rat für die Künste hat sich unlängst mit einem Positionspapier zu Wort gemeldet – www.rat-fuer-die-kuenste.de. Er fordert an erster Stelle die Erhöhung des Kulturbudgets auf mindestens 3% des Gesamthaushalts. Er will den Erhalt der Lottomittel für die Kultur sowie einen Fonds für kulturelle Vielfalt. Auch soll die bezirkliche Kultur wieder mehr als ein Teil der Infrastruktur Berlins begriffen werden. Bei den Jobcentern und der Landespolitik soll der Kultursektor mehr Berücksichtigung finden; der Kunst und Kultur soll ein deutlich höherer Prozentsatz an Beschäftigungsmaßnahmen eingeräumt werden. Das alles sind nur einige Punkte, die angesichts geplanter Kürzungen und permanent fehlender Mittel, vor allem in den Kulturbudgets der Bezirke, für viele Menschen wichtig sind. Darum empfehle auch ich Ihnen als Wähler(in), ganz genau hinzuhören, was die Bewerber um zukünftige politische Ämter in Berlin zur Kulturförderung und zu kulturellen Fragen generell versprechen. Ob zum Beispiel neben den kulturellen Leuchttürmen auch innovatives Neues, vielleicht auch mal nicht im touristischen Zentrum der Stadt gefördert werden soll. Oder ob weiterhin Gelder für das Programm Soziale Stadt bereitgestellt werden. Auch in Ihrem Bezirk ist es wichtig, die Haltung der Parteien, ihrer Spitzenkandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters zu prüfen und – wenn sie sich zur Wiederwahl stellen – zu hinterfragen, was sie zum Erhalt kultureller Einrichtungen in ihrem Bezirk bislang getan haben. Wahlen sind immer Stunden der Wahrheit – die Bürger sollten dies mit ihrem Interesse daran die Politiker auch spüren lassen.