Aufruf: Kultur als Recht ins Grundgesetz!

Ingo Knechtel

Das Recht auf Kultur ist elementar, und es ist essentiell. Deshalb gehört es ins Grundgesetz dieses Landes. Um dies zu erreichen, haben sich über die Jahre hinweg schon verschiedene Initiativen bemüht, jedoch immer vergebens. Jetzt gibt es einen neuen Vorstoß. Dieser geht von Kathrin Schülein, Intendantin des Theaters Adlershof, aus. Mit einer Petition fordern die Initiatoren von der Bundesregierung, den „Schutz von Kunst und Kultur als Grundrecht“ in unserer Verfassung festzuschreiben. Weiter soll im Grundgesetz verankert werden „das Recht auf unbeschränkte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben und an kultureller Bildung“. Dazu seien „langfristige stabile Sicherungselemente für Kunst- und Kulturschaffende zu etablieren, sowie ein auf sie zugeschnittenes gesetzliches Regelwerk zu schaffen, das sie vor unverschuldeten Verdienstausgfällen schützt“.

Die Initiatoren sind der Meinung, dass der Schutz der künstlerischen Freiheit nach Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes als Grundrecht nicht ausreicht, da eine Freiheit von Kunst und Kultur nur dann möglich ist, wenn „ihnen die dafür notwendige Achtung und Akzeptanz auf bundespolitischer Ebene entgegengebracht wird“. Da zur Zeit Kunst und Kultur immer noch weitestgehend Ländersache sind, gibt es in der Frage ihres Stellenwerts und der Förderung immer wieder Probleme, denn sie werden noch zu oft „als freiwillige Aufgabe der Länder und Kommunen“ betrachtet.

Erinnern wir uns an den Beitrag von Ulrike Dittmann in Heft 1-2 der Kultur News unter der Überschrift „Kultur – bloße Unterhaltung?“ Die Redaktion erreichten dazu auch weitere unterstützende Meinungsäußerungen unserer Leser. In der Begründung der Petition „Kultur ins Grundgesetz“ ist noch einmal zusammengefasst, was viele Menschen in unserem Land gerade in diesen Tagen denken. Deshalb ist es wichtig, dies auch laut zu artikulieren:
„Die kulturelle Qualität einer Gesellschaft ist ihr wirklicher Reichtum. Demokratie braucht den kulturvollen Dialog und die Wertschätzung von Kunst und Kultur seitens der Politik. Von der darstellenden Kunst über Musik, Literatur, bildende und performative Kunst, Film- und Medienkunst bis hin zur Soziokultur produzieren ALLE Kunstformen mehr als bloßes Vergnügen. Kultur leistet seit dem Beginn der Menschheitsgeschichte in all ihren Ausprägungen einen elementaren Beitrag zur gesellschaftspolitischen Bildung. … Ihr Wert lässt sich durch nichts ersetzen und sie ist zweifellos ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft.“

Und deshalb rufen auch wir Sie dazu auf, sich dieser Petition anzuschließen! Tun Sie es um unserer aller Kultur willen!

Seit dem 14.12.20 haben sich bis zum 9. Februar 22.570 Unterstützer der Petition online registrieren lassen. Das angestrebte Quorum liegt bei 50.000. Die Zeichnungsfrist läuft noch bis zum 14. Juni – im Netz unter: https://bwurl.de/162v

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